Allgemeine Geschäftsbedingungen

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 §1 Allgemeines

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Motoröl-King und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot von Motoröl-King nutzen. Die AGB betreffen die Nutzung der Motoröl-King sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit Motoröl-King in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Motoröl-King in eine Geschäftsbeziehung treten.

(3) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne einen derartigen Hinweis gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit diese nicht durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Motoröl-King abgeändert werden.

 
§ 2 Vertragsabschluss / Bestellvorgang

Auf unseren Internetseiten können Sie die gewünschten Waren in einen virtuellen Warenkorb legen. Vor Absendung Ihrer Bestellung fassen wir Ihnen nochmals Ihre Bestelldetails zusammen. Sofern Sie einen Fehler entdeckt haben, können Sie diesen jederzeit korrigieren, indem Sie mit den zur Verfügung gestellten Schaltflächen auf die jeweilige Eingabeseite zurückkehren. Mit Anklicken des Buttons "Bestellen" können Sie Ihre Bestellung an uns endgültig absenden. Nach Absendung Ihrer Bestellung bei Motoröl-King geht Ihnen eine Eingangsbestätigung per E-Mail zu, falls Sie eine E-Mail-Adresse angegeben haben. Diese Eingangsbestätigung stellt keine rechtsverbindliche Annahme Ihrer Bestellung dar. Kaufverträge zwischen Motoröl-King und Ihnen kommen durch die Annahme Ihrer Bestellung entweder per gesonderter Auftragsbestätigung oder mit Lieferung der Warezustande.


§ 3  Zahlungsbedingungen, Preise

(1) Der Kunde hat im Rahmen des Bestellprozesses die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:

- Nachnahme
- Vorauskasse
- PAYPAL

(2) Die Kaufpreise gelten soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen Motoröl-King und dem Kunden vereinbart ist ohne Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im Online-Shop gemachten Angaben. Vereinbart Motoröl-King mit dem Kunden Vorausüberweisung, so verpflichtet sich der Kunde den (Gesamt-) Betrag spätestens sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug. Bei einer vereinbarten Lieferung gegen Nachnahme erfolgt die Zahlung bei Lieferung an das Transportunternehmen.
(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Motoröl-King berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. zu fordern. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt Motoröl-King vorbehalten
(4) Alle genannten Preise sind Endpreise einschließlich der anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.


§ 4 Lieferung

(1)Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt der Versand der Ware innerhalb von 7 Werktagen, gerechnet ab dem Tag des Eingangs der Bestellung ab dem Lager von Motoröl-King an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2)Sofern Motoröl-King während der Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass die vom Kunden bestellte Ware nicht verfügbar ist, wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich per E-mail informiert. Motoröl-King ist in diesem Fall verpflichtet, dem Kunden eine eventuell bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
(3)Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Kunden passt oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
(4)Die Lieferung erfolgt nur nach Deutschland. Zur Lieferung ins Ausland ist Motoröl-King nur verpflichtet, wenn Motoröl-king diese Verpflichtung zuvor durch Erklärung in Textform übernommen hat.

 
§ 5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Artikel vor, bis alle unsere Forderungen Sie oder gegen denjenigen, der die Artikel angenommen hat, erfüllt sind. Dies gilt auch für künftig entstehende Forderungen. Zur Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehalts sind wir berechtigt, die sofortige Herausgabe der Artikel unter Ausschluss jeglichen Zurückbehaltungsrechts zu verlangen, es sei denn, es handelt sich um rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Gegenansprüche

 
§ 6 Versandkosten

(1)Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands werden für jeden Artikel auf den entsprechenden Angebotsseiten ausgewiesen und sind vom Käufer zu tragen. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(2)Besondere Hinweise
Bitte beachten Sie: Beim Versand in Nicht-EU-Länder können ggf. Zollgebühren anfallen (z.B. Schweiz), die in unserem Rechnungsbetrag nicht enthalten sind, d.h. hier verstehen sich die Gesamtkosten zuzüglich Zollgebühren, die Ihnen vom Zoll direkt berechnet werden.


§ 7 Rückgabefolgen,Stornieren, Ändern ,Bestellungen

(1)Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(2)Wir senden Ihnen immer nach dem Auslösen einer Bestellung eine Bestellbestätigung per E-Mail zu. Wenn Sie eine Bestellung ändern oder stornieren möchten, so schreiben Sie uns eine E-Mail an M.J.Brennecke@Motoroel-King.de Bitte teilen Sie uns Stornierungen oder Änderungen umgehend mit, da wir sehr kurze Bearbeitungszeiten haben. Sonst gehen Sie das Risiko ein, dass die Bestellung bereits bearbeitet bzw. verschickt wurde.


§ 8 Widerrufsbelehrung
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung ist Vertragsbestandteil
Für Verbraucher gilt folgende

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Motoröl-King

Inhaber: Mathias Jürgen Brennecke
Wennerstorfer Weg 43
D-21279 Appel
M.J.Brennecke@Motoroel-King.de
Fax: 04165-217375


-Widerrufsfolgen-

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

Hinweis zum Batteriegesetz
Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Als Verbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben. Sie können Ihre alten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien der betreffenden Art verkauft werden. Sie können Ihre Batterien auch im Versand unentgeltlich zurückgeben. Falls Sie von der zuletzt genannten Möglichkeit Gebrauch machen wollen, schicken Sie Ihre alten Batterien bitte frei an unsere Anschrift.
Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien:
Pb = Batterie enthält Blei
Cd = Batterie enthält Cadmium
Hg = Batterie enthält Quecksilber
 
§ 9 Gewährleistung

Der Käufer hat die Ware bei Empfang auf Unversehrtheit, Vollständigkeit und Beschaffenheit zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, jedoch spätestens 7 Tage nach Empfang der Ware bei uns anzuzeigen. Transportschäden sind sofort durch den Zusteller quittieren zu lassen. Die Gewährleistungspflicht beträgt bei nichtgewerblicher Nutzung generell 24 Monate und beginnt ab Datum der Auslieferung, bzw. richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen der Hersteller. Bei gewerblicher Nutzung beträgt die Gewährleistungspflicht 12 Monate. Im Falle eines Mangels ist eine Minderung des Kaufpreises möglich. Die Höhe wird zwischen dem Käufer und Motoröl-King ausgehandelt. Andernfalls leisten wir nach eigener Wahl entweder Ersatz oder nehmen eine Nachbesserung vor. Die Ersatzleistung beschränkt sich in jedem Fall auf den Teileersatz. Sofern derselbe Mangel auch nach der zweiten Ersatzlieferung oder Nachbesserung wieder auftritt, hat der Käufer das Recht auf Wandlung des Vertrages. Ansprüche wegen diesem Mangel, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen. Bei mehrfachen Fehlschlages oder unzumutbarer Verzögerung der Ersatzlieferung kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Alle anderen Schadensersatzanforderungen, wie Folgeschäden, Montagekosten und Ausfallzeiten sind grundsätzlich ausgeschlossen. Elektronische Bauteile sowie Sonderbeschaffungen und Sonderanfertigungen sind generell vom Umtausch ausgeschlossen. Reklamationen werden nur gegen Vorlage der Kaufrechnung reguliert.


§ 10 Haftung

Alle weiteren Haftungen auf Schadensersatz als in § 9 aufgeführt, sind ausgeschlossen. Schäden und Folgeschäden die durch unsachgemäßen Gebrauch, unsachgemäßer Montage und natürlichen Verschleiß entstanden sind, gehen zu Lasten des Käufers. Die Gewährleistung umfasst nicht die gewöhnliche Abnutzung des Artikels sowie Mängel, die nach Ablieferung z.B. wenn die Waren verändert oder bearbeitet wurden, bei Teilen, die im Motorsport eingesetzt werden oder wenn der Einbau der Ware außerhalb einer autorisierten Fachwerkstatt vorgenommen worden ist. Nachweispflichtig ist hier der Käufer! Dem Käufer obliegt vor der Verwendung der gelieferten Ware eine Prüfpflicht dahingehend, ob die gelieferten Ware für den Einbau und die bezweckte Verwendung geeignet sind. Für Schäden und Folgeschäden die durch unzweckmäßige Verwendung entstehen, lehnen wir jegliche Haftung ab.

 
§ 11 Haftungsbeschränkung

Sämtliche Informationen und Angaben auf den Webseiten werden kontinuierlich auf dem aktuellen Stand gehalten und erneuert. Es kann dennoch vorkommen, dass sie sich bei aller Sorgfalt nicht immer auf dem aktuellsten Stand befinden, bzw. genau auf alle Verwendungs- und Einsatzzwecke zutreffen. Wir übernehmen keine Garantie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Daten und Informationen, die auf unseren Angebotsseiten enthalten sind. Bevor Sie ein Produkt verwenden, stellen Sie daher sicher, dass die Produktspezifikationen (Freigaben usw.) die vorgegebenen Spezifikationen des Herstellers einhalten. Wir übernehmen keine Haftung für Fehler und Schäden, die durch einen anderen als den vorgeschriebenen Einsatz des Produktes entstanden sind. Auch im Übrigen ist jede Haftung von Motoröl-King ausgeschlossen, soweit Motoröl-King nicht ein grobfahrlässiges Verschulden trifft, oder es um Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit geht.

 
§ 12 Transportschäden

Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Käufer geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit uns Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen. Damit ist keine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen verbunden.


§ 13 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass Motoröl-King die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Motoröl-King die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.


§ 14 Mängelhaftung für unsere Internetportale

Die Internetseiten werden in der jeweils von uns für gut befundenen Gestaltung angeboten. Wir gewährleisten nicht, dass die Internetportale Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Die Nutzung der Internetportale erfolgt auf Ihr eigenes Risiko; insbesondere übernehmen wir keine Haftung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Internetportale erzielt werden können und für die Richtigkeit der im Rahmender Internetportale erhaltenen Informationen.


§15 Wichtige Hinweise

Bei bestimmten Artikeln und bei bestimmten Herstellern, wird der Verkauf von Teilen bzw. Waren nur im Austausch angeboten. Um welche Artikel es sich dabei handelt, wird in unseren Angeboten vermerkt. D.h. der Käufer muss das "alte" bzw. das zu austauschende Teil, auf seine Kosten an uns ( den Verkäufer ) - binnen 2 Wochen nach erhalt der Ware - zusenden. Bei Nichtzusendung bzw. Nichterfüllung, ist der Verkäufer berechtigt, dem Käufer die entstehenden Kosten voll in Rechnung stellen zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 50,00 Euro.


§ 16 Schutz des geistigen Eigentums

Die Texte, Bilder, Sounds, Grafiken, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf unseren Websites unterliegen dem Schutz des Gesetzes über Urheberrecht und anderen Schutzgesetzen. Der Inhalt dieser Websites darf nicht kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Einige unserer Websites enthalten außerdem Bilder, die dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Soweit nicht anders angegeben, sind alle Markenzeichen auf unseren Websites markenrechtlich geschützt. Durch unsere Websites wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von uns oder Dritten erteilt.


§17 Altölentsorgung

Sie können uns nach Vertragsabschluß Altöl bis zur Menge der bei uns gekauften Motorenöle ( Nachweis lt. Rechnung ) zusenden. Bitte beachten Sie aber das Altöl vom Gesetzgeber als Gefahrstoff eingestuft wird. Nutzen Sie daher Spezialverpackung und einen geeigneten Transportdienst. Die Ware muss als solches gekennzeichnet sein und frei Haus an uns versendet werden. Als Alternative können Sie Entsorgungsfirmen oder Altölsammelstellen vor Ort nutzen, Informationen hierzu finden Sie unter www.abfallshop.de.


§18 Informationspflichten

Bei der Registrierung müssen Sie Angaben zu Ihrer Anschrift und Person machen; diese in dem Bestellvorgang verlangten Angaben werden wir für Sie speichern. Selbstverständlich können Sie die Daten bei der Bestellung oder auch später unter "IHR KONTO“ ändern. Nach der Registrierung erhalten Sie ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihren Account.

Sie müssen sicherstellen, dass das Passwort und der Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Sie sind verpflichtet, Motoröl-King unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Accounts zu unterrichten. Beide Vertragsparteien können Ihren Account jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Im diesem Fall wird Motoröl-King Ihren Account und alle gespeicherten Daten stilllegen oder löschen.


§19 Schlussbestimmungen

(1)Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.